1. Leistungsumfang, Entgelte
1.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation bzw. dem Angebot, das die egghead Medien GmbH ihren Kunden zur Verfügung stellt, und bezieht sich im wesentlichen auf die Veröffentlichung von Informationen werblicher Art wie Anzeigen, Banner und Fernsehspots.
1.2 Die Nutzung der Leistungen und Produkte der egghead Medien GmbH erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Kundeninformation bzw. Angebot.
1.3 Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
1.4 Die egghead Medien GmbH behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
1.5 Die Zahlung der Entgelte erfolgt entweder per Überweisung oder durch Lastschrifteinzug auf Basis einer vorliegenden Einzugsermächtigung.
1.6 Die egghead Medien GmbH stellt ihre Leistung unmittelbar nach Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges zur Verfügung, sofern dies nicht anders schriftlich vereinbart wurde.
1.7 Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung in Verzug, kann die egghead Medien GmbH das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen sowie die Einziehungskosten berechnet.
1.8 Werbungsmittler und Werbeagenturen sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit den Werbungtreibenden an die Preisliste der egghead Medien GmbH zu halten. Die gewahrte Mittlungsvergütung darf an die Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden.
1.9 Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unleserlicher, unrichtiger oder bei unvollständiger Veröffentlichung Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine einwandfreie Ersatzveröffentlichung, aber nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck der Veröffentlichung beeinträchtigt wurde. Lässt die egghead Medien GmbH eine ihm hierfür gestellte angemessene Frist verstreichen oder ist der Ersatz erneut nicht einwandfrei, so hat der Auftraggeber ein Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Auftrages. Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind ? auch bei telefonischer Auftragserteilung ? ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens und auf das für die betreffende Veröffentlichung zu zahlende Entgelt. Dies gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit der egghead Medien GmbH und seiner Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung der egghead Medien GmbH für Schäden wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften bleibt unberührt. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr haftet die egghead Medien GmbH darüber hinaus auch nicht für grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen; in den übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit dem Umfang nach auf den voraussehbaren Schaden bis zur Höhe des betreffenden Entgelts für die Veröffentlichung beschränkt. Reklamationen müssen ? außer bei nicht offensichtlichen Mängeln ? innerhalb von vier Wochen nach Eingang von Rechnung und Beleg geltend gemacht werden.
1.10 Bei eventueller Nichtveröffentlichung hat der Auftraggeber nur Anspruch auf Rücksendung der Unterlagen, Rückerstattung eventueller Vorauszahlungen an die egghead Medien GmbH, aber keinen Anspruch auf Erstattung sonstiger Kosten oder Schadenersatz. Bei verspäteter Veröffentlichung sind Schadenersatzansprüche ausgeschlossen.
1.11 Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, die die egghead Medien GmbH nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, den Unterschied zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Mengennachlass der egghead Medien GmbH zu erstatten.
1.12 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
1.13 Der egghead Medien GmbH steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
1.14 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der egghead Medien GmbH begründet kein Sonderkündigungsrecht.
1.15 Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens der egghead Medien GmbH ausgeschlossen. Als Admin-C, also als administrativer Ansprechpartner, der von der egghead Medien GmbH für den Kunden registrierten Domain wird, sofern nicht anders vereinbart, ein vom Domaininhaber benannter Ansprechpartner eingetragen. Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist.
2. Vertragsbeginn und -ende
2.1 Mit dem Tag der Unterschrift des Auftragsformulars entsteht zwischen dem Kunden und der egghead Medien GmbH das Vertragsverhältnis.
2.2 Der Kunde und die egghead Medien GmbH können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.
2.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Fax.
2.4 Die egghead Medien GmbH kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit wieder einstellen.
2.5 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit der egghead Medien GmbH vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist die egghead Medien GmbH berechtigt, die Publikation sofort einzustellen.
3. Vorlagen vom Auftraggeber
3.1 Der Kunde gewährleistet, dass die auf Wunsch des Kunden von der egghead Medien GmbH veröffentlichten Informationen nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus werden Aufträge, die das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten enthalten, von der egghead Medien GmbH nicht bearbeitet. Der Kunde gewährleistet ebenso, dass derartige Inhalte auch nicht mittelbar bspw. über die Verlinkung von seinen Internetseiten erreichbar sind.
3.2 Für die rechtzeitige Lieferung der durch die egghead Medien GmbH zu veröffentlichenden Informationen ist der Auftraggeber verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Vorlagen fordert die egghead Medien GmbH unverzüglich Ersatz an. Sie gewährleistet die für das Medium übliche Reproduktionsqualität im Rahmen der durch die Vorlagen gegebenen Möglichkeiten.
3.3 Sind etwaige Mängel bei den Vorlagen nicht sofort erkennbar, sondern werden dieselben erst bei der Produktion deutlich, so hat der Werbungtreibende bei ungenügendem Ergebnis keine Ansprüche. Das gleiche gilt bei fehlerhaften Wiederholungspublikationen, wenn der Werbungstreibende nicht vor der darauf folgenden Veröffentlichung auf den Fehler hinweist.
3.4 Probeabzüge werden nur auf ausdrücklichen Wunsch geliefert. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Richtigkeit der zurückgesandten Probeabzüge. Die egghead Medien GmbH berücksichtigt alle Fehlerkorrekturen, die ihm innerhalb der bei der Übersendung des Probeabzugs gesetzten Frist mitgeteilt werden.
3.5 Druckunterlagen werden nur auf besondere Anforderung an den Auftraggeber zurückgesandt. Die Pflicht zur Aufbewahrung endet drei Monate nach Erscheinen der Anzeige.
3.6 Soweit Daten an die egghead Medien GmbH - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die egghead Medien GmbH ist nicht verpflichtet eingesandte oder übermittelte Daten, Texte, Bilder oder Grafiken an den Kunden zurückzusenden, sofern nicht anders schriftlich vereinbart.
3.7 Bei der Überlassung von Datensätzen zur Veröffentlichung konkreter Informationen, geht die egghead Medien GmbH stillschweigend davon aus, dass der Kunde zur entsprechenden Nutzung berechtigt ist.
4. Anfertigung und Änderung von Vorlagen
4.1 Kosten für die Anfertigung bestellter Vorlagen und Zeichnungen sowie für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat der Auftraggeber zu tragen.
4.2 Der urheberrechtliche Schutz für alle von der egghead Medien GmbH oder ihren Beauftragten hergestellten Skizzen, Entwürfe, Reinzeichnungen etc. liegt ausschließlich bei der egghead Medien GmbH. Ohne schriftliche Zustimmung dürfen diese nicht anderweitig verwendet werden. Der Auftraggeber hat einzustehen für alle Rechte an Vorlagen, Druckunterlagen, Werkleistungen und sonstigen Gegenständen, die er für die Durchführung des Auftrags zur Verfügung stellt. Dies gilt auch für den Inhalt der Vorlagen. Von eventuellen Ansprüchen Dritter stellt der Auftraggeber die egghead Medien GmbH frei.
4.3 Sofern nichts anderes vereinbart ist, geschieht die Erstellung von Datensätzen in diesem Zusammenhang ausschließlich zur Verwendung durch die egghead Medien GmbH selbst. Es besteht keine Pflicht zur Archivierung. Die Herausgabe von Datensätzen ist nicht Gegenstand der Vereinbarung.
4.4 Die von der egghead Medien GmbH im Rahmen der eigenen Leistungen erstellten Entwürfe bleiben bis auf weiteres Eigentum der egghead Medien GmbH. Sämtliche Grafiken, Bilder und Texte sind hiermit inbegriffen.
5. Datenschutz
5.1 Die egghead Medien GmbH verpflichtet sich keine persönlichen Daten des Kunden ohne Zustimmung an Dritte weiterzuleiten.
6. Erfüllungsort, Gerichtsstand
6.1 Erfüllungsort für beide ist der Sitz der egghead Medien GmbH.
6.2 Gerichtsstand ist Bruchsal
7. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
7.1 Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.